Straßenecken im Nordend sukzessive umgestalten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, alle Straßenkreuzungen im Nordend durch die Installation von Fahrradbügeln, Baumpflanzungen und Bänken umzugestalten, um die Sicherheit zu erhöhen. Dies soll durch ein Gesamtkonzept erfolgen, das den Mitgliedern des Ortsbeirates zur Meinungsäußerung vorgelegt wird.
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Der Magistrat wird gebeten, alle Straßenkreuzungen im Nordend sukzessive durch die Installation von Fahrradbügeln, Baumpflanzungen und Bänken so umzugestalten, dass sie gefahrlos passiert werden können. Hierzu wird der Magistrat um ein Gesamtkonzept gebeten. Die jeweiligen Einzelplanungen sollen den Mitgliedern des Ortsbeirates 3 vor Umsetzung jeweils zur Meinungsäußerung zur Verfügung gestellt werden.
Begründung
Es macht keinen Sinn, dass der Ortsbeirat für jede Straßenecke im Nordend eine gesonderte Anregung beschließt. Zugeparkte Straßenecken sind überall im Nordend ein Ärgernis. Gleichzeitig sollten entstehende Freiräume auch sinnvoll genutzt werden, insbesondere auch für dringend benötigte Fahrradbügel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. November 2020Sie sind hierOMOM 6975Straßenecken im Nordend sukzessive umgestaltenDirektanregung
- 30. November 2020OFOF 1015/3Straßenecken im Nordend sukzessive umgestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
- 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 618Straßenecken im Nordend sukzessive umgestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats