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Fahrradparkkonzept im Nordend

Vorlagentyp: OFSPD
5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Fahrradpark-Konzept im Nordend vorzustellen und bis zur Diskussion im Ortsbeirat keine weiteren Maßnahmen umzusetzen. Dies soll die Interessen von Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern besser abwägen und die Mitbestimmung des Ortsbeirats stärken.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - dem Ortsbeirat baldmöglichst das Fahrradpark-Konzept im Nordend vorzustellen, - bis zur Vorstellung und Diskussion im Ortsbeirat keine weiteren Kreuzungen mit Markierungen und der Aufstellung von Fahrradbügeln mehr umzusetzen, - in Zukunft alle geplanten Umgestaltungen in Kreuzungsbereichen des Nordends inklusive der Aufstellung von Fahrradbügeln dem Ortsbeirat rechtzeitig vorher zur Zustimmung vorzulegen, soweit sie nicht schon direkt auf einem Ortsbeiratsantrag beruhen.

Begründung

Seit der Realisierung des Mobilitätskonzepts im Nordend vor vielen Jahren wird der Ortsbeirat in alle Umgestaltungen und Möblierungen von Gehwegnasen und Kreuzungsbereichen einbezogen. Dieses Verfahren hat sich bewährt, da es an diesen Stellen immer auch um die Abwägung der Interessen von Fußgängern (breite, sichere Gehwege und Querungen), Radfahrern (Fahrradabstellmöglichkeiten) und Autofahrern (Parkplätze) geht. Diese Abwägung aus der Kenntnis des Stadtteils und seiner Bewohner*innen heraus gehört zu den Aufgaben des Ortsbeirats.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Juni 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.2020 im OBR 3 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 41
Beraten
Die Vorlage OF 900/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 27.08.2020
TO II, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 900/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
1 Grüne1 FDP
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen 1 GRÜNE und 1 FDP (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung 1 FDP

OBR 3
Sitzung 42 · 24.09.2020
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 900/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 955/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 900/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 955/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 6975 2020 1. Die Vorlage OF 900/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1015/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 955/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1015/3 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1015/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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