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Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 693 entstanden aus Vorlage: OF 141/5 vom 22.08.2016

Betreff: Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, am Wendelsplatz eine Rotlichtüberwachungsanlage zu installieren.

Begründung: Im Bereich des Wendelsplatzes kommt es vermehrt zu Rotlichtverstößen. Dies gilt für die Darmstädter Landstraße stadtauswärts und stadteinwärts ebenso wie für die Mörfelder Landstraße in Richtung Offenbach und in Richtung Sachsenhausen. Da hier ein erhebliches Gefahrenpotenzial besteht, sollte die Möglichkeit einer Rotlichtüberwachungsanlage geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2016OFOF 141/5Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am WendelsplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 693Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz
    Direktanregung
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 464Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am WendelsplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 9 · 10.02.2017
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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