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Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz

Vorlagentyp: OFCDU
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und berichten, ob es möglich ist am Wendelsplatz eine Rotlichtüberwachungsanlage zu installieren. Begründung: Im Bereich des Wendelsplatzes kommt es vermehrt zu Rotlichtverstößen. Dies gilt für die Darmstädter Landstraße stadtauswärts und stadteinwärts, ebenso für die Mörfelder Landstraße in Richtung Offenbach und in Richtung Sachsenhausen. Da hier ein erhebliches Gefahrenpotenzial besteht, sollte die Möglichkeit einer Überwachungsanlage geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 22.08.2016, OF 141/5

Betreff: Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und berichten, ob es möglich ist am Wendelsplatz eine Rotlichtüberwachungsanlage zu installieren.

Begründung: Im Bereich des Wendelsplatzes kommt es vermehrt zu Rotlichtverstößen. Dies gilt für die Darmstädter Landstraße stadtauswärts und stadteinwärts, ebenso für die Mörfelder Landstraße in Richtung Offenbach und in Richtung Sachsenhausen. Da hier ein erhebliches Gefahrenpotenzial besteht, sollte die Möglichkeit einer Überwachungsanlage geprüft werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2016Sie sind hier
    OFOF 141/5Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am Wendelsplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2016OMOM 693Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am WendelsplatzDirektanregung
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 464Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage hier: Am WendelsplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 4 · 09.09.2016
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage OF 141/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 07.10.2016
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 693 2016 Die Vorlage OF 141/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen 3 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen