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Aufbringung von Piktogrammen in der Hans-Böckler-Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.09.1998, OM 663 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.08.1998, OF 424 /6

Betreff: Aufbringung von Piktogrammen in der Hans-Böckler-Straße Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen: Besteht die Möglichkeit, - an der Einfahrt der Hans-Böckler-Straße von der Königsteiner Straße her, ein Tempo-30-Piktogramm mit darauf folgenden "Haifischzähnen" auf den Straßenbelag aufzubringen? - die Hans-Böckler-Straße unregelmäßig auf die Einhaltung der Tempo-30-Geschwindigkeit und das vorhandene Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen über 7,5 t überprüfen zu lassen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.11.1998 Versandpaket: 08.09.1998 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 1998OFOF 424/6Aufbringung von Piktogrammen in der Hans-Böckler-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. September 1998Sie sind hier
    OMOM 663Aufbringung von Piktogrammen in der Hans-Böckler-Straße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_663_1998 Aufbringung von Piktogrammen in der Hans-Böckler-Straße

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