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Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof Oberrad

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Friedhofstor am Alten Friedhof Oberrad wieder ordnungsgemäß auf- und abzuschließen.

Begründung

Inzwischen mehren sich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Toiletten innerhalb des Alten Friedhofes Oberrad von Unbefugten regelmäßig zum Waschen benutzt werden und um Wasservorräte aufzufüllen. Darüber hinaus wird in der Toilette die Steckdose dafür benutzt, um Handys aufzuladen. Außerdem werden die Behälter für Grünabfälle von angrenzenden Anwohnerinnen und Anwohnern für deren Gartenabfälle genutzt. Dem muss Einhalt geboten werden. In früheren Jahren wurde das Tor am Friedhof ordentlich zu den ausgehängten Zeiten auf- und wieder abgeschlossen. Es wäre gut, wenn dieser Zustand wieder eingerichtet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2020OFOF 1752/5Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020Sie sind hier
    OMOM 6580Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof Oberrad
    Direktanregung
  3. 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2145Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_6580_2020Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof Oberrad

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