Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof Oberrad
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Wiederherstellung der regulären Öffnungs- und Schließzeiten des Alten Friedhofs Oberrad, um Missbrauch und unbefugte Nutzung der Einrichtungen zu verhindern. Dies soll die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger adressieren und die Ordnung im Friedhofsbereich wiederherstellen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Friedhofstor am Alten Friedhof Oberrad wieder ordnungsgemäß auf- und abzuschließen.
Begründung
Inzwischen mehren sich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Toiletten innerhalb des Alten Friedhofes Oberrad von Unbefugten regelmäßig zum Waschen benutzt werden und um Wasservorräte aufzufüllen. Darüber hinaus wird in der Toilette die Steckdose dafür benutzt, um Handys aufzuladen. Außerdem werden die Behälter für Grünabfälle von angrenzenden Anwohnerinnen und Anwohnern für deren Gartenabfälle genutzt. Dem muss Einhalt geboten werden. In früheren Jahren wurde das Tor am Friedhof ordentlich zu den ausgehängten Zeiten geöffnet und wieder geschlossen. Es wäre gut, wenn dieser Zustand wieder eingerichtet wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2020Sie sind hierOFOF 1752/5Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2020OMOM 6580Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof OberradDirektanregung
- 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2145Wieder in Kraft setzen der Öffnungs- und Schließzeiten am Alten Friedhof OberradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme