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Öffentliche Toilette im Bereich der U-Bahnstation Hügelstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 64 entstanden aus Vorlage: OF 26/9 vom 23.04.2011

Betreff: Öffentliche Toilette im Bereich der U-Bahnstation Hügelstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit der Einrichtung einer öffentlichen Toilette sowohl oberirdisch als auch in der Unterführung besteht.

Begründung: Der obige Bereich ist durch Fußgänger, die die Verkehrsverbindungen mit U-Bahnen und Bussen nutzen, stark frequentiert. Der Frequenzumfang und menschliche Bedürfnisse korrelieren miteinander. Mangels einer öffentlichen Möglichkeit suchen Fußgänger Einzelhandelsgeschäfte auf und verlangen, dort die Toiletten benutzen zu dürfen. Es haben sich schon mehrfach unerfreuliche Szenen, wüste Beschimpfungen eingeschlossen, zugetragen, wenn Geschäftstreibende die Toilettenbenutzung verweigern wollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2011OFOF 26/9Öffentliche Toilette im Bereich der U-Bahnstation HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Mai 2011Sie sind hier
    OMOM 64Öffentliche Toilette im Bereich der U-Bahnstation Hügelstraße
    Direktanregung
  3. 22. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 849Öffentliche Toilette im Bereich der U-Bahnstation HügelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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