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Wann wird endlich gehandelt? Sonnenschutz (Sonnenschirme/Sonnensegel) für Spielplätze im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
Kinder, Jugend und FamilieSport, Freizeit und Bäder

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, endlich Sonnenschutzmaßnahmen für Spielplätze im Ortsbezirk 10 umzusetzen. Trotz vorheriger Zusagen wurde bisher nichts realisiert, was die Dringlichkeit des Anliegens unterstreicht.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird nochmals dringend aufgefordert, seine Zusagen schnellstens umzusetzen und endlich zu handeln.

Begründung

Sonnenschutz (Sonnenschirme/Sonnensegel) für Spielplätze im Ortsbezirk 10 Vorgang: V 704/17 OBR 10; ST 585/18; OM 3451/18 OBR 10; ST 2085/18; OM 4293/19 OBR 10; ST 1053/19 Folgend werden die Vorlagen und Stellungnahmen des Magistrats mit Bezug auf Sonnenschutz auf Spielplätzen im Ortsbezirk 10 chronologisch aufgeführt:

  1. Auskunftsersuchen vom 05.12.2017, V 704, Stellungnahme vom 09.03.2018, ST 585: "Es besteht die Möglichkeit, Sonnenschutz in Form von Sonnenschirmen oder Sonnensegel für ausgewählte Spielplätze anzufordern."
  2. Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3451, Stellungnahme vom 12.11.2018, ST 2085: "Das Fachamt wird prüfen, ob auf den genannten Spielplätzen Sonnenschirme aufgestellt werden können und dies, wo möglich, realisieren."
  3. Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4293, Stellungnahme vom 03.06.2019, ST 1053: "Der Magistrat wird der Anregung entsprechen und die angegebenen Spielplätze mit Sonnenschirmen ausstatten." Ende August 2020: Bis heute ist nichts umgesetzt worden!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. September 2020 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 48/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von LINKE., beschlossen am 15. Mai 2021. Der Magistrat antwortete am 18. Dezember 2020 mit der Stellungnahme ST 2207. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_6497_2020Wann wird endlich gehandelt? Sonnenschutz (Sonnenschirme/Sonnensegel) für Spielplätze im Ortsbezirk 10

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