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Sonnenschutz für Spielplätze - fünfter Versuch!

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Sonnenschutz für die im Antrag genannten Spielplätze bereitzustellen. Dies ist wichtig für die Gesundheit der Kinder und wurde bereits in früheren Stellungnahmen des Magistrats thematisiert. Eine zeitnahe Umsetzung wird erwartet.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, die aufgelisteten Spielplätze laut OM 3451 endlich zeitnah mit Sonnenschutz auszustatten. So, wie in der Stellungnahme 1053 vom 03.06.2019 vom Magistrat angekündigt.

Begründung

fünfter Versuch! Vorgang: V 704/17 OBR 10; ST 585/18; OM 3451/18 OBR 10; ST 2085/18; OM 4293/19 OBR 10; ST 1053/19; OM 6497/20 OBR 10; ST 2207/20 Folgend werden die Vorlagen und Stellungnahmen des Magistrats mit Bezug auf Sonnenschutz auf Spielplätzen im Ortsbezirk 10 chronologisch aufgeführt:

  1. Auskunftsersuchen vom 05.12.2017, V 704, Stellungnahme vom 09.03.2018, ST 585: "Es besteht die Möglichkeit, Sonnenschutz in Form von Sonnenschirmen oder Sonnensegel für ausgewählte Spielplätze anzufordern."
  2. Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3451, Stellungnahme vom 12.11.2018, ST 2085: "Das Fachamt wird prüfen, ob auf den genannten Spielplätzen Sonnenschirme aufgestellt werden können und dies, wo möglich, realisieren."
  3. Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4293, Stellungnahme vom 03.06.2019, SST 1053: "Der Magistrat wird der Anregung entsprechen und die angegebenen Spielplätze mit Sonnenschirmen ausstatten." Zur letzten ST 2207 vom 18.12.2020:
  4. Sonnenschutz für Kinder kostet, aber für die Gesundheit der Kinder sollte der Betrag laut ST 2207 ca. 35.000 wert sein.
  5. Prioritäten: Alle vom OBR 10 aufgeführten Spielplätze OM 3451 wurden unter Beteiligung der zuständigen Kinderbeauftragten und Eltern ausgewählt. Diese Spielplätze haben die gleiche Priorität. Sollen wir die Kinder, Eltern und Kinderbeauftragte gegeneinander aufbringen und bewerten, wer es wert ist? NEIN, können wir nicht, wollen wir nicht! Dies vorausschickend, möge der OBR beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, die aufgelisteten Spielplätze laut OM 3451 endlich zeitnah mit Sonnenschutz auszustatten. So, wie in der Stellungnahme 1053 vom 03.06.2019 vom Magistrat angekündigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.06.2021 im OBR 10 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als V 704 (Anfrage) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO II, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 187 2021 Die Vorlage OF 48/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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