Sonnenschutz für Spielplätze - fünfter Versuch!
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Sonnenschutz für die im Antrag genannten Spielplätze bereitzustellen. Dies ist wichtig für die Gesundheit der Kinder und wurde bereits in früheren Stellungnahmen des Magistrats thematisiert. Eine zeitnahe Umsetzung wird erwartet.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, die aufgelisteten Spielplätze laut OM 3451 endlich zeitnah mit Sonnenschutz auszustatten. So, wie in der Stellungnahme 1053 vom 03.06.2019 vom Magistrat angekündigt.
Begründung
fünfter Versuch! Vorgang: V 704/17 OBR 10; ST 585/18; OM 3451/18 OBR 10; ST 2085/18; OM 4293/19 OBR 10; ST 1053/19; OM 6497/20 OBR 10; ST 2207/20 Folgend werden die Vorlagen und Stellungnahmen des Magistrats mit Bezug auf Sonnenschutz auf Spielplätzen im Ortsbezirk 10 chronologisch aufgeführt:
- Auskunftsersuchen vom 05.12.2017, V 704, Stellungnahme vom 09.03.2018, ST 585: "Es besteht die Möglichkeit, Sonnenschutz in Form von Sonnenschirmen oder Sonnensegel für ausgewählte Spielplätze anzufordern."
- Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3451, Stellungnahme vom 12.11.2018, ST 2085: "Das Fachamt wird prüfen, ob auf den genannten Spielplätzen Sonnenschirme aufgestellt werden können und dies, wo möglich, realisieren."
- Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4293, Stellungnahme vom 03.06.2019, SST 1053: "Der Magistrat wird der Anregung entsprechen und die angegebenen Spielplätze mit Sonnenschirmen ausstatten." Zur letzten ST 2207 vom 18.12.2020:
- Sonnenschutz für Kinder kostet, aber für die Gesundheit der Kinder sollte der Betrag laut ST 2207 ca. 35.000 wert sein.
- Prioritäten: Alle vom OBR 10 aufgeführten Spielplätze OM 3451 wurden unter Beteiligung der zuständigen Kinderbeauftragten und Eltern ausgewählt. Diese Spielplätze haben die gleiche Priorität. Sollen wir die Kinder, Eltern und Kinderbeauftragte gegeneinander aufbringen und bewerten, wer es wert ist? NEIN, können wir nicht, wollen wir nicht! Dies vorausschickend, möge der OBR beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, die aufgelisteten Spielplätze laut OM 3451 endlich zeitnah mit Sonnenschutz auszustatten. So, wie in der Stellungnahme 1053 vom 03.06.2019 vom Magistrat angekündigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.06.2021 im OBR 10 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als V 704 (Anfrage) weitergeleitet.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OMFolgeOM 3451 — Sonnenschirme/Sonnensegel auf Spielplätzen anbringen · Direktanregung
- OMFolgeOM 4293 — Sonnenschirme/Sonnensegel für Spielplätze im Ortsbezirk 10 · Direktanregung
- OMFolgeOM 6497 — Wann wird endlich gehandelt? Sonnenschutz (Sonnenschirme/Sonnensegel) für Spielplätze im Ortsbezirk 10 · Direktanregung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme