Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg/Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Stadtregierung auf, die Glascontainerstandorte regelmäßig von Glassplittern zu reinigen, um die Sicherheit der Anwohner und Nutzer der Geh- und Radwege zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da Beschwerden über gefährliche Verunreinigungen vorliegen und eine Regelungslücke in der Reinigungspflicht besteht.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Goldsteinpark — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Goldstein: Prüfung des Einsatzes einer autarken, insektenfreundlichen Solarbeleuchtung („Main-Light“) im Rahmen der Grunderneuerung des Goldsteinparks11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Benennung des Weges zwischen dem Bürgerhaus Goldstein und der Straße Am Goldsteinpark12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Goldstein: Zu viel für eine kleine Straße21.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Goldsteinpark per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, 1. nach Klärung mit der FES und der Firma Remondis dafür Sorge zu tragen, dass eine Reinigung der o. g. Standorte und der direkten Umgebung von Glassplittern fortlaufend erfolgt, 2. zu prüfen und zu berichten, ob auch andere Standorte im Ortsbezirk entsprechend verunreinigt sind, und auch hier die Reinigung zu veranlassen, sowie 3. mitzuteilen, wie im Gebiet des Ortsbezirks die Reinigung der Standortflächen und der direkten Umgebung künftig vorgenommen wird.
Begründung
Zeitgleich erreichen den Ortsbeirat Beschwerden von Anwohnern und Nutzern der angrenzenden Geh- und Radwege über Glassplitterverunreinigungen im Umfeld der Aufstellungsorte der oben genannten Glascontainer. Anwohner berichten, dass insbesondere bei der Leerung entsprechende Verunreinigungen im Ablaufprozess der Leerung vorkommen, hinterher eine Reinigung allerdings nicht durchgeführt wird. Dies hat zur Folge, dass im Falle des an den Goldsteinpark angrenzenden Standorts vor allem Hunde gefährdet werden, sich Schnittwunden zuzufügen. Am anderen Aufstellort, direkt am Beginn eines Radweges, setzen sich Radfahrer bei Benutzung einer erhöhten Gefahr eines Defektes aus. Dies kann nicht im Sinne der Erfinder sein. Eine Ortsbegehung mit der Stadtbezirksbezirksvorsteherin hat ergeben, dass die Beschwerden zu Recht hervorgebracht werden und den Argumenten der Anwohner zu folgen ist. Eine Anregung durch den Ortsbeirat scheint erforderlich, da es bereits Schriftverkehr mit der FES und Anwohnern gibt, welcher zum Inhalt hat, dass sich die Bürger an den Ortsbeirat wenden sollen, um ggf. eine Satzungsänderung zu erwirken, da die FES derzeit keine satzungsgemäße Reinigung an diesen Stellflächen vornehmen muss und dies deshalb wohl nicht macht. Es kann allerdings nicht sein, dass aufgrund einer Regelungslücke das Problem nicht angegangen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2020OFOF 1368/6Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. September 2020Sie sind hierOMOM 6486Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg/Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigenDirektanregung
- 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2137Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg/Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats