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Prioritätenprogramm 1998 UA 9351, Hst 520100 Instandhaltung und Neuanschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Begründung

Laut oben genanntem Schreiben stehen für die Spielplätze Leuchte und Röhrborngasse jeweils 20.000 DM für Neubeschaffung von Spielgeräten und 5.000 DM für Instandsetzung bereit. Auf beiden Spielplätzen ist bisher nichts passiert, sie sind nach wie vor in äußerst schlechtem Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.08.
  2. Versandpaket: 22.07.1998 Aktenzeichen: 66-4

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 14.07.1998, OM 639 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.06.1998, OF 116 /16

Betreff: Prioritätenprogramm 1998 UA 9351, Hst 520100 Instandhaltung und Neuanschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, das Spielplatz-Prioritätenprogramm 1998 gemäß Schreiben vom 27.11.1997 (Dezernat Umwelt, Energie und Brandschutz - 67.21 Dk/Fof) umgehend umzusetzen.

Begründung: Laut oben genanntem Schreiben stehen für die Spielplätze Leuchte und Röhrborngasse jeweils 20.000 DM für Neubeschaffung von Spielgeräten und 5.000 DM für Instandsetzung bereit. Auf beiden Spielplätzen ist bisher nichts passiert, sie sind nach wie vor in äußerst schlechtem Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.08.
  2. Versandpaket: 22.07.1998 Aktenzeichen: 66-4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 1998OFOF 116/16Prioritätenprogramm 1998 UA 9351, Hst 520100 Instandhaltung und Neuanschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Juli 1998Sie sind hier
    OMOM 639Prioritätenprogramm 1998 UA 9351, Hst 520100 Instandhaltung und Neuanschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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