Bänke in der Töngesgasse
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Zusammenfassung
Die Ortsbeirat 1 bittet den Magistrat um Erläuterung der Modalitäten zur Aufstellung von mobilen Bänken in der Töngesgasse. Dies soll in Zusammenarbeit mit Gewerbetreibenden geschehen, wobei auch Fragen zu Kosten und Befugnissen der Paten angesprochen werden. Ziel ist es, ein funktionierendes Konzept zur Nutzung der Bänke zu entwickeln.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Töngesgasse — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.04.2026.
- Bänke in der Töngesgasse27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrsführung nördliche Fahrgasse09.10.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrsführung nördliche Hasengasse30.05.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Töngesgasse per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den Ablauf und die Modalitäten der Aufstellung von mobilen Bänken in der Töngesgasse in Zusammenarbeit mit Gewerbetreibenden als Paten zu erläutern. Insbesondere wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Standorte und der Paten?
- Wie hoch sind die Kosten der Aufstellung, und wer trägt diese?
- Welche Befugnisse haben die Paten hinsichtlich der Benutzung der Bänke durch die Allgemeinheit? Dürfen sie einzelnen Benutzern die Benutzung untersagen?
- Ist eine Ausweitung des Konzepts der mobilen Bänke auf andere Straßen im Ortsbezirk 1 beabsichtigt?
Begründung
Offenbar soll in Bälde die Ausstattung der Töngesgasse mit mobilen Bänken durch das Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgen. Dabei sollen die mobilen Bänke jeweils örtlichen Gewerbetreibenden übergeben werden, die als Bankpaten diese morgens aufstellen und abends wieder in ihrem Geschäft unterstellen. Zweck dieses Vorgehens ist es offenbar auch, dass die Paten eine Art Kontrollfunktion dahin gehend ausüben, unerwünschte Nutzungen zu unterbinden. Dabei stellt sich die Frage der Abgrenzung von privaten und öffentlichen Befugnissen hinsichtlich der Nutzung des öffentlichen Raums.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2025Sie sind hierOMOM 6395Aufstellen von krähensicheren Abfallbehältern an der Treppe Lindenring 27 bis 33/TreunerwegDirektanregung
- 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 457Aufstellen von krähensicheren Abfallbehältern an der Treppe Lindenring 27 bis 33/TreunerwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats