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Niederflurcontainer im Baugebiet südlich des Riedstegs

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 13
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass im Baugebiet südlich des Riedstegs alle nötigen Container nach neuester Niederflurtechnik installiert werden. Dies soll zukünftige Folgekosten und unzureichende Müllentsorgung im Stadtteil verhindern.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, bei der Ausführung des Baugebiets südlich des Riedstegs sicherzustellen, dass alle notwendigen Container für Glas-, Papier-, Bio-, Rest- und Wertstoffmüll nach neuster Niederflurtechnik angelegt werden.

Begründung

Bei der Planung von Neubaugebieten wird die Bauausführung den Projektentwicklern überlassen, die häufig die kostengünstigste verfügbare Technik installieren. Dadurch wird der Stadtteil oft über Jahre hinweg mit unzureichender Technik belastet. Die Nachrüstung der Technik muss dann aufwendig und teuer durch die öffentliche Hand oder öffentliche Betriebe wie die FES erfolgen. Um spätere hohe Folgekosten zu vermeiden, sollte bei Neubauprojekten von Anfang an die aktuelle Technik vorgeschrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2025OFOF 189/13Niederflurcontainer im Baugebiet südlich des RiedstegsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2025Sie sind hier
    OMOM 6327Niederflurcontainer im Baugebiet südlich des Riedstegs
    Direktanregung
  3. 7. April 2025Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 566Niederflurcontainer im Baugebiet südlich des RiedstegsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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