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S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
92 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Planfeststellungsverfahren für die Brückenlösung in Berkersheim zu optimieren, um die Erreichbarkeit des Niddatals schnell zu gewährleisten. Die Brückenlösung ist dringend für Fahrradfahrende, Anlieger und die Landwirtschaft erforderlich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird um Prüfung und umfassende Berichterstattung gebeten, wie das Planfeststellungsverfahren für die gemäß Stadtverordnetenbeschluss vorgesehene Brückenlösung in Berkersheim so optimiert werden kann, dass die damit bezweckte Ersatzlösung für den schienengleichen Bahnübergang möglichst schnell realisiert werden kann, um die wichtige Erreichbarkeit des Niddatals sicherzustellen.

Begründung

Die Planungen ziehen sich leider seit geraumer Zeit hin. Die Brückenlösung wird unter anderem für Fahrradfahrende, Anlieger und die Landwirtschaft dringend benötigt. Sie ist zudem zur Entlastung der Naherholungssuchenden und Personen mit Pferden im Bereich des leider völlig unzureichenden, da künftig stark überlasteten EÜ Wiesengarten ehestens erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2021OFOF 81/10S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021Sie sind hier
    OMOM 622S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigen
    Direktanregung
  3. 21. März 2022STST 748S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigenStellungnahme
  4. 30. September 2022STST 2317S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigenStellungnahme
  5. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 92 WochenSTST 1125S 6-Ausbau in Berkersheim: Brückenbau beschleunigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-6

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