Wege auf dem Hauptfriedhof
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, den Zustand der Wege im Hauptfriedhof zu prüfen und Maßnahmen zur Beseitigung der Schlaglöcher sowie zur Sicherung der Wege einzuleiten. Dies ist notwendig, um die Verkehrssicherheit für die Besucher der Friedhofsanlage zu gewährleisten.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,
- wann und wo die größeren Schlaglöcher - wie mit der Stellungnahme vom 13.06.2022, ST 1400, angekündigt - ausgebessert und verfüllt wurden;
- wann und wo künftig Wege auf dem Hauptfriedhof zur Einhaltung der wichtigen Verkehrssicherungspflicht kontrolliert und umgehend von Stolperfallen und Schlaglöchern sowie auch tiefen Pfützen befreit werden;
- wann und wo Sanierungen von Wegen vorgesehen sind.
Begründung
Die Wege sind leider immer noch in einem sehr schlechten Zustand.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 272/10Wege auf dem Hauptfriedhof ausbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022VV 357Wege auf dem Hauptfriedhof ausbessernAnfrage
- 13. Juni 2022STST 1400Wege auf dem Hauptfriedhof ausbessernStellungnahme
- 18. November 2024OFOF 932/10Wege auf dem HauptfriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2024Sie sind hierOMOM 6218Wege auf dem HauptfriedhofDirektanregung
- 3. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 152 WochenSTST 173Wege auf dem HauptfriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats