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Vom Drogenhandel saubere Zeil auf Kosten der benachbarten Bereiche

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 14.03.1995, OM 620 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1995, OF 415 /1

Betreff: Vom Drogenhandel saubere Zeil auf Kosten der benachbarten Bereiche Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, durch entsprechende Anweisungen an die zuständigen städtischen Behörden, die Ausschöpfung aller Rechtsmittel und durch Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Dienststellen dafür Sorge zu tragen, daß die von der Zeil vertriebenen Drogenhändler nicht in den benachbarten Bereichen: Kleinmarkthalle/Berliner Straße, Trierischer Hof/Töngesgasse, Staufenmauer/Fahrgasse/Battonnstraße, Brönnerstraße/Katzenpforte/Petersfriedhof, Wallanlagen, Braubachstraße, Domplatz und Hainer Hof die Drogenhändlerszene neu auf- beziehungsweise ausbauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.05.1995 Versandpaket: 21.03.1995 Aktenzeichen: 10-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 1995OFOF 415/1Vom Drogenhandel saubere Zeil auf Kosten der benachbarten BereicheOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 1995Sie sind hier
    OMOM 620Vom Drogenhandel saubere Zeil auf Kosten der benachbarten Bereiche
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_620_1995 Vom Drogenhandel saubere Zeil auf Kosten der benachbarten Bereiche

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