Altkleidercontainer am Carolusbrunnen
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Der Magistrat wird gebeten, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen aufzufordern, dafür zu sorgen, dass dieser nicht mehr den Bürgersteig blockiert. Sollte der Betreiber dem nicht nachkommen, ist der Container ersatzlos zu entfernen, ein Ersatzstandort ist nicht vorhanden.
Begründung
Bürger bitten um die Entfernung des Altkleidercontainers, weil der Gehweg zu schmal ist, um zusätzlich einen Altkleidercontainer unterzubringen. Der Ortsbeirat steht aufgrund der schon zu hohen Anzahl an Altkleidercontainern auf den schmalen Gehwegen der Aufstellung weiterer Container kritisch gegenüber.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2020OFOF 1662/5Altkleidercontainer am CarolusbrunnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Juni 2020Sie sind hierOMOM 6190Altkleidercontainer am CarolusbrunnenDirektanregung
- 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1763Altkleidercontainer am CarolusbrunnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats