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Altkleidercontainer am Carolusbrunnen

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen zu veranlassen, den Bürgersteig nicht mehr zu blockieren. Sollte dies nicht geschehen, soll der Container entfernt werden. Dies soll die Sicherheit und Zugänglichkeit für Fußgänger, insbesondere ältere Bürger, gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen aufzufordern, dafür zu sorgen, dass dieser nicht mehr den Bürgersteig blockiert. Sollte der Betreiber dem nicht nachkommen, ist der Container zu entfernen.

Begründung

An zahlreichen Stellen im Ortsbezirk sind sogenannte Altkleidercontainer aufgestellt, so auch am Carolusbrunnen in Sachsenhausen. Diese bieten die Möglichkeit, ausrangierte Kleidungsstücke einer sinnvollen Verwendung zuzuführen. Leider kommt es immer wieder vor, dass der Container am Carolusbrunnen umgeschmissen und Opfer von Vandalismus wird. Dies hat zur Folge, dass der Bürgersteig versperrt wird und Bürgerinnen und Bürger teilweise auf die Straße ausweichen müssen. Dieser Zustand ist insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1662/5Altkleidercontainer am Carolusbrunnen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2020OMOM 6190Altkleidercontainer am CarolusbrunnenDirektanregung
  3. 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1763Altkleidercontainer am CarolusbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6190 2020 Die Vorlage OF 1662/5 wird als gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNEN und der FDP in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Altkleidercontainer am Carolusbrunnen Der Magistrat wird gebeten, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen aufzufordern, dafür zu sorgen, dass dieser nicht mehr den Bürgersteig blockiert. Sollte der Betreiber dem nicht nachkommen, ist der Container ersatzlos zu entfernen, ein Ersatzstandort ist nicht vorgedacht. Begründung: Bürger bitten um die Entfernung des Altkleidercontainers, weil der Gehweg zu schmal ist, um zusätzlich einen Altkleidercontainer unterzubringen. Der Ortsbeirat steht aufgrund der schon zu hohen Anzahl an Altkleidercontainern auf den schmalen Gehwegen der Aufstellung weiterer Container kritisch gegenüber."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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