Altkleidercontainer am Carolusbrunnen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen zu veranlassen, den Bürgersteig nicht mehr zu blockieren. Sollte dies nicht geschehen, soll der Container entfernt werden. Dies soll die Sicherheit und Zugänglichkeit für Fußgänger, insbesondere ältere Bürger, gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Betreiber des Altkleidercontainers am Carolusbrunnen aufzufordern, dafür zu sorgen, dass dieser nicht mehr den Bürgersteig blockiert. Sollte der Betreiber dem nicht nachkommen, ist der Container zu entfernen.
Begründung
An zahlreichen Stellen im Ortsbezirk sind sogenannte Altkleidercontainer aufgestellt, so auch am Carolusbrunnen in Sachsenhausen. Diese bieten die Möglichkeit, ausrangierte Kleidungsstücke einer sinnvollen Verwendung zuzuführen. Leider kommt es immer wieder vor, dass der Container am Carolusbrunnen umgeschmissen und Opfer von Vandalismus wird. Dies hat zur Folge, dass der Bürgersteig versperrt wird und Bürgerinnen und Bürger teilweise auf die Straße ausweichen müssen. Dieser Zustand ist insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2020Sie sind hierOFOF 1662/5Altkleidercontainer am CarolusbrunnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Juni 2020OMOM 6190Altkleidercontainer am CarolusbrunnenDirektanregung
- 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1763Altkleidercontainer am CarolusbrunnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme