Bewohnerparkplätze in der Liebigstraße legalisieren II
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Neues zu Kronberger Straße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 06.11.2006, OM 618
entstanden aus Vorlage: OF 53/2 vom 18.10.2006
Betreff:
Bewohnerparkplätze in der Liebigstraße legalisieren II
Auf Anregung des Ortsbeirates 2 hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss § 10537/2005 am 15.12.2005 Folgendes beschlossen:
"Der Magistrat wird aufgefordert, das eingeschränkte Halteverbot in der Liebigstraße vor dem Haus Nr. 21a bis zur Kreuzung Kronberger Straße aufzuheben und durch ausgewiesene Bewohnerparkplätze zu ersetzen.“
Mit der Stellungnahme ST 326 vom 21.02.2006 hat der Magistrat mitgeteilt, dass der Anregung entsprochen werde.
Der Magistrat wird daher aufgefordert, den Beschluss umgehend umzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2006OFOF 53/2Bewohnerparkplätze in der Liebigstraße legalisieren IIOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. November 2006Sie sind hierOMOM 618Bewohnerparkplätze in der Liebigstraße legalisieren IIDirektanregung
- 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 67Bewohnerparkplätze in der Liebigstraße legalisieren IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats