Tütenautomaten für Hundehalter im Grüneburg- und Rothschildpark
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Neues zu Rothschildpark per E-MailBegründung
Gemäß der Stellungnahme des Magistrats vom 27. November 1998 zur Anregung vom 29.06.1998, OA 559, waren die Tütenspender zur Beseitigung des Hundekotes im Rahmen eines Pilotprojektes aufgestellt worden. Da die Tütenhalter sehr häufig leer sind, geht der Ortsbeirat davon aus, dass die Tütenspender regen Zuspruch bei den Hundehaltern finden und somit zu einer Dauereinrichtung in den Parks werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2002, ST 503 Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 2 am 15.04.2002, TO I, TOP 7 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.11.2001, OM 617
entstanden aus Vorlage: OF 91/2 vom 05.11.2001
Betreff:
Tütenautomaten für Hundehalter im Grüneburg- und Rothschildpark
Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den Stand des Pilotprojektes betreffend der aufgestellten Tütenspendern zu informieren.
Begründung:
Gemäß der Stellungnahme des Magistrats vom 27. November 1998 zur Anregung vom 29.06.1998, OA 559, waren die Tütenspender zur Beseitigung des Hundekotes im Rahmen eines Pilotprojektes aufgestellt worden. Da die Tütenhalter sehr häufig leer sind, geht der Ortsbeirat davon aus, dass die Tütenspender regen Zuspruch bei den Hundehaltern finden und somit zu einer Dauereinrichtung in den Parks werden können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2001OFOF 91/2Tütenautomaten für Hundehalter im Grüneburg- und RothschildparkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2001Sie sind hierOMOM 617Tütenautomaten für Hundehalter im Grüneburg- und RothschildparkDirektanregung
- 6. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 503Tütenautomaten für Hundehalter im Grüneburg- und RothschildparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 67 0