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Corona in Unterkünften

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Gesundheitsbehörde anzuweisen, Menschen in Massenunterkünften auf eine mögliche Ansteckung durch das Corona-Virus zu testen. Dies ist notwendig, um die erhöhte Ansteckungsgefahr in diesen Unterkünften zu minimieren und die Einhaltung der Hygienebedingungen zu überprüfen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Gesundheitsbehörde anzuweisen, Menschen, die in Massenunterkünften im Bereich des Ortsbeirates 6 wohnen, schnellstens auf eine mögliche Ansteckung durch das Corona-Virus zu testen und zu überprüfen, ob die Hygienebedingungen unter realen Bedingungen eingehalten werden können.

Begründung

In den letzten Tagen zeigte sich, dass gerade in Unterkünften, in denen die Menschen eng beieinander leben, die erhöhte Gefahr einer Ansteckung durch das Corona-Virus besteht. Ausbrüche in Massenunterkünften, Pflegeeinrichtungen, Arbeiterwohnheimen und nach Gottesdiensten und Restaurantbesuchen müssen ernst genommen werden. Im Ortsbezirk 6 gibt es mehrere Massenunterkünfte und eines der größten Arbeiterwohnheime Deutschlands. Hier genügt es nicht mehr, die Hygieneregeln und die aktuellen amtlichen Vorschriften bekannt zu machen. Es sollte vorbeugend gehandelt und schnell getestet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2020OFOF 1315/6Corona in UnterkünftenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6165Corona in Unterkünften
    Direktanregung
  3. 19. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1883Corona in UnterkünftenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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