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Ortsbeiräte
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Werbetafel und Abfall beseitigen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert die Beseitigung einer überdimensionalen Werbetafel und des angesammelten Abfalls vor dem Wohngebäude Ginnheimer Landstraße 108. Dies geschieht, um die Verunstaltung des Stadtbildes zu beseitigen und die Anwohner zu entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass die Werbetafel in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt und der auf dem Boden davor angesammelte Abfall (Plakatreste) beseitigt wird. Falls die Firma Ströer für diese frei stehende Tafel keine Baugenehmigung besitzt, stellt sich die Frage der Beseitigung der Tafel selbst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2020OFOF 803/9Werbetafel und Abfall beseitigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OMOM 6106Werbetafel und Abfall beseitigen
    Direktanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1575Werbetafel und Abfall beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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