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Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen

Vorlagentyp: OM
3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2011, OM 599 entstanden aus Vorlage: OF 95/2 vom 09.11.2011

Betreff: Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine Vertreibung von Mietern und eine Vernichtung von günstigen Mietwohnungen durch Luxussanierung, Abriss oder Umbau in Eigentumswohnungen im Westend stattfindet.

Begründung: Im Westend ist das soziale Klima gefährdet. Immer mehr Bürger beklagen, dass sie aus ihren Wohnungen durch Umbau oder Abriss vertrieben werden. Sie finden aber auch keine vergleichbaren Mietwohnungen in ihrer Umgebung, weil das Angebot durch Luxussanierung und Umbau in Eigentumswohnungen immer knapper wird, so geschehen zum Beispiel in der Eppsteiner Straße, der Palmengartenstraße und in der Bockenheimer Landstraße bei über 50 Mietwohnungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2011OFOF 95/2Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2011Sie sind hier
    OMOM 599Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen
    Direktanregung
  3. 5. März 2012STST 346Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppenStellungnahme · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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