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Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

stoppen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob eine Vertreibung von Mietern und eine Vernichtung von günstigen Mietwohnungen durch Luxussanierung, Abriss oder Umbau in Eigentumswohnungen im Westend stattfindet. Begründung: Im Westend ist das soziale Klima gefährdet. Immer mehr Bürger beklagen, dass sie aus ihren Wohnungen durch Umbau und Abriss vertrieben werden. Sie finden aber auch keine vergleichsbaren Mietwohnungen in ihrer Umgebung, weil das Angebot durch Luxussanierung und Umbau in Eigentumswohnungen immer knapper wird. So geschehen zum Beispiel in der Eppsteiner-Straße, Palmengartenstraße, Bockenheimer Landstraße bei über 50 Mietwohnungen.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2011, OF 95/2

Betreff: Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob eine Vertreibung von Mietern und eine Vernichtung von günstigen Mietwohnungen durch Luxussanierung, Abriss oder Umbau in Eigentumswohnungen im Westend stattfindet.

Begründung: Im Westend ist das soziale Klima gefährdet. Immer mehr Bürger beklagen, dass sie aus ihren Wohnungen durch Umbau und Abriss vertrieben werden. Sie finden aber auch keine vergleichsbaren Mietwohnungen in ihrer Umgebung, weil das Angebot durch Luxussanierung und Umbau in Eigentumswohnungen immer knapper wird. So geschehen zum Beispiel in der Eppsteiner-Straße, Palmengartenstraße, Bockenheimer Landstraße bei über 50 Mietwohnungen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2011Sie sind hier
    OFOF 95/2Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2011OMOM 599Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppenDirektanregung
  3. 5. März 2012STST 346Mietwohnungen erhalten - Vertreibung stoppenStellungnahme · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 28.11.2011
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 599 2011 Die Vorlage OF 95/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 CDUSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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