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Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das Coronavirus

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Kontrolle von Passagieren am Frankfurter Flughafen hinsichtlich des Coronavirus zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen - und seit wann - am Flughafen Frankfurt ergriffen werden, um zu verhindern, dass am Flughafen ankommende Passagiere das Coronavirus einschleppen. Dabei interessiert den Ortsbeirat insbesondere, welche Maßnahmen hierzu bei durch die Bundesrepublik mit Sonderflügen zurückgeholten Urlaubern vorgenommen werden.

Begründung

Die aktuelle Gefährdungslage durch das Coronavirus hat sich in den vergangenen Wochen verschärft. Es muss alles getan werden, um eine Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dies ist erforderlich, um eine ausreichende Versorgung aller Erkrankten zu gewährleisten. Daher ist alles zu tun, um Situationen zu vermeiden, die Infektionen begünstigen und damit eine Ausbreitung des Virus beschleunigen. Gerade dem Flughafen Frankfurt als internationales Drehkreuz kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu. Berichten zufolge wurden zumindest bis April keine Eindämmungsmaßnahmen an Passagieren vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2020OFOF 1648/5Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das CoronavirusOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Mai 2020Sie sind hier
    OMOM 5989Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das Coronavirus
    Direktanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1537Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das CoronavirusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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