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Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das Coronavirus

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Kontrolle von Passagieren am Frankfurter Flughafen hinsichtlich des Coronavirus zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen.

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Begründung

Die aktuelle Gefährdungslage durch das Coronavirus hat sich in den vergangenen Wochen verschärft. Es muss alles getan werden, um eine Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dies ist erforderlich, um eine ausreichende Versorgung aller Erkrankten zu gewährleisten. Daher ist alles zu tun, um Situationen zu vermeiden, die Infektionen begünstigen und damit eine Ausbreitung des Virus beschleunigen. Gerade dem Flughafen Frankfurt kommt hierbei als internationales Drehkreuz eine Schlüsselrolle zu. Berichten zu Folge wurden zumindest bis April keine Eindämmungsmaßnahmen an Passagieren vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2020Sie sind hier
    OFOF 1648/5Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das Coronavirus
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Mai 2020OMOM 5989Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das CoronavirusDirektanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1537Kontrolle von am Frankfurter Flughafen ankommenden Passagieren auf das CoronavirusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 40 · 15.05.2020
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5989 2020 Die Vorlage OF 1648/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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