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Anordnung des Parkens auf der Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Parken auf der Straße in bestimmten Bereichen anzuordnen, um eine ausreichende Gehwegbreite zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die Fahrbahnbreite ausreichend ist, um das Parken auf der Fahrbahn zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zur Sicherung einer ausreichenden Gehwegbreite in folgenden Bereichen das Parken auf der Straße anzuordnen:

  1. Schwanthalerstraße im Bereich der Hausnummern 37 - 51;
  2. Stegstraße im Bereich der Hausnummern 49 - 55;
  3. Oppenheimer Straße im Bereich der Hausnummern 51 - 55.

Begründung

Die Fahrbahnbreite ist ausreichend, um ganz auf der Fahrbahn zu parken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2020OFOF 1643/5Anordnung des Parkens auf der StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Mai 2020Sie sind hier
    OMOM 5986Anordnung des Parkens auf der Straße
    Direktanregung
  3. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1713Anordnung des Parkens auf der StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 18.09.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_5986_2020 Anordnung des Parkens auf der Straße

Diese Vorlage verweist auf