Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Bahn zu kontaktieren, um die regelmäßige Reinigung der Grünflächen am Griesheimer Bahnhof sicherzustellen. Dies ist notwendig, da in der Vergangenheit wiederholt Beschwerden über den Zustand der Flächen eingegangen sind.
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Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Bahn Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel zu erreichen, dass die Bahn ihrer Verantwortung für die Sauberkeit der im Besitz der Bahn befindlichen Grünflächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof wieder gerecht wird, ohne ständig daran erinnert werden zu müssen.
Begründung
Leider ist es in letzter Zeit mehrmals vorgekommen, dass die Bahn die Flächen erst gereinigt hat, nachdem sich die Bürgerinitiative Griesheim über den Zustand beschwert hatte. Bis dahin hatte sich dort schon lange sehr viel Müll angesammelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2020OFOF 1251/6Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. Mai 2020Sie sind hierOMOM 5946Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassenDirektanregung
- 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1591Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats