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Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten, um die regelmäßige Reinigung der Grünflächen am Griesheimer Bahnhof sicherzustellen. Dies geschieht, um die Verantwortung der Bahn für die Sauberkeit zu betonen und um Beschwerden der Bürgerinitiative zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Bahn Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel zu erreichen, dass die Bahn ihrer Verantwortung für die Sauberkeit der im Besitz der Bahn befindlichen Grünflächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof wieder gerecht wird, ohne ständig daran erinnert werden zu müssen.

Begründung

Leider ist es in letzter Zeit mehrmals vorgekommen, dass die Bahn die Flächen erst gereinigt hat, nachdem sich die Bürgerinitiative Griesheim über den Zustand beschwert hatte. Bis dahin hatte sich schon lange sehr viel Müll dort angesammelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2020Sie sind hier
    OFOF 1251/6Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Mai 2020OMOM 5946Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassenDirektanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1591Griesheim: Bahn soll ihre Flächen im Bereich des Stellwerks am Griesheimer Bahnhof selbstständig regelmäßig säubern lassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5946 2020 Die Vorlage OF 1251/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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