Respekt! Kein Platz für Rassismus
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Anbringung von Schildern mit der Botschaft "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk zu prüfen. Dies soll dazu beitragen, Rassismus und Diskriminierung entgegenzuwirken.
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Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen, Jugendeinrichtungen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.
Begründung
Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung Andersdenkender und rechter Hetze entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2020OFOF 544/12Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. März 2020Sie sind hierOMOM 5937Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1225Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats