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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Anbringung von Schildern mit der Botschaft "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk zu prüfen. Dies soll dazu beitragen, Rassismus und Diskriminierung entgegenzuwirken.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen, Jugendeinrichtungen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.

Begründung

Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung Andersdenkender und rechter Hetze entgegenzuwirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2020OFOF 544/12Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. März 2020Sie sind hier
    OMOM 5937Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Direktanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1225Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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