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Ortsbeiräte
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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFLINKE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, inwieweit an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk die Beschilderung "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann. Dies soll dem Erstarken von Rassismus und Diskriminierung entgegenwirken.

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Antrag

Der Ortbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u.a. an Schulen, Jugendeinrichtungen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers ,,Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.

Begründung

Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung Andersdenkender und rechter Hetze entgegenzuwirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 544/12Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. März 2020OMOM 5937Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1225Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5937 2020 1. Der Änderungsantrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 544/12 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
1 CDULinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
4 CDUSPDGrüne
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: 1 CDU und LINKE. gegen FDP (= Annahme); 4 CDU, SPD und GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.: Annahme bei Enthaltung FDP

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