Respekt! Kein Platz für Rassismus
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, inwieweit an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk die Beschilderung "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann. Dies soll dem Erstarken von Rassismus und Diskriminierung entgegenwirken.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u.a. an Schulen, Jugendeinrichtungen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers ,,Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.
Begründung
Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung Andersdenkender und rechter Hetze entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2020Sie sind hierOFOF 544/12Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. März 2020OMOM 5937Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1225Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: 1 CDU und LINKE. gegen FDP (= Annahme); 4 CDU, SPD und GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.: Annahme bei Enthaltung FDP