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Parken in der Breitenbachstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Seit einigen Jahren wurde der Teil der Breitenbachstraße vor dem Ibis-Hotel als Ruheplatz für die Busse der Linie 67 benutzt. Nachdem vor einigen Wochen der Fahrplan der RMV modifiziert wurde, wird dieser Platz nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Die U-Bahn-Haltestelle "Industriehof" wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern als "Park-and-Ride-Platz" genutzt. Allerdings ist die dortige Parkplatzsituation mehr als ungenügend. Deswegen sollte man an dieser geeigneten Stelle auf jeden Fall zusätzlichen Parkraum zur Verfügung stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.09.
  2. Versandpaket: 08.07.1998 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.06.1998, OM 592 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.06.1998, OF 195 /7

Betreff: Parken in der Breitenbachstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, die auf dem Seitenstreifen angebrachten Zick-Zack-Markierungen in der Breitenbachstraße (Höhe Ibis-Hotel) zu entfernen und somit dort das Parken für Kraftfahrzeuge zu erlauben. Um diese neue Parkmöglichkeit auf dem Seitenstreifen den Verkehrsteilnehmern deutlich zu machen, sind entsprechende Verkehrszeichen anzubringen.

Begründung: Seit einigen Jahren wurde der Teil der Breitenbachstraße vor dem Ibis-Hotel als Ruheplatz für die Busse der Linie 67 benutzt. Nachdem vor einigen Wochen der Fahrplan der RMV modifiziert wurde, wird dieser Platz nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Die U-Bahn-Haltestelle "Industriehof" wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern als "Park-and-Ride-Platz" genutzt. Allerdings ist die dortige Parkplatzsituation mehr als ungenügend. Deswegen sollte man an dieser geeigneten Stelle auf jeden Fall zusätzlichen Parkraum zur Verfügung stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.09.
  2. Versandpaket: 08.07.1998 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 1998OFOF 195/7Parken in der BreitenbachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Juni 1998Sie sind hier
    OMOM 592Parken in der Breitenbachstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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