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Verkehrssituation um die Schule am Hang

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Anlieger, aber auch Eltern, beschweren sich, dass die Parksituation rund um die Schule und insbesondere die neue Turnhalle, in der Vereine auch an den Wochenenden Turniere abhalten, äußerst unbefriedigend ist und auch das kurzzeitige Halten zum Aussteigen und Ausladen, z. B. von Fahrrädern der Kunstradfahrer, in der Nähe eines Eingangs kaum möglich ist. Parkende Autos stehen bis in den Kreuzungsbereich der Nachbarstraßen und behindern die Sicht. Ausfahrten werden zugestellt et cetera. Anwohner, aber auch Eltern von Schulkindern, klagen über zu schnelles, aggressives Fahren in der verkehrsberuhigten Zone rund um die Schule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2007, ST 202 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2006, OM 591

entstanden aus Vorlage: OF 79/16 vom 03.10.2006

Betreff:

Verkehrssituation um die Schule am Hang

Der Magistrat wird gebeten, den Verkehr um die Schule am Hang zu beordnen, umzugestalten und zu kontrollieren, damit

  1. ein Behindertenparkplatz im Eingangsbereich der Schule für behinderte Eltern oder Besucher geschaffen werden kann;
  2. der ruhende Verkehr rund um die Schule am Hang nicht den fließenden Verkehr und die Anlieger behindert (Warum wurde die Freifläche vor der Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer“ nicht zum dringend benötigten Parkplatz für die Schule und Turnhallenbesucher ausgebaut, sondern zu einer "Mini-Grünanlage“?);
  3. die immer wieder beobachteten Geschwindigkeitsüberschreitungen in den Straßen mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h rund um die Schule am Hang durch mobile Radarmessungen in unregelmäßigen Abständen festgehalten und sanktioniert werden.

Begründung:

Anlieger, aber auch Eltern, beschweren sich, dass die Parksituation rund um die Schule und insbesondere die neue Turnhalle, in der Vereine auch an den Wochenenden Turniere abhalten, äußerst unbefriedigend ist und auch das kurzzeitige Halten zum Aussteigen und Ausladen, z. B. von Fahrrädern der Kunstradfahrer, in der Nähe eines Eingangs kaum möglich ist. Parkende Autos stehen bis in den Kreuzungsbereich der Nachbarstraßen und behindern die Sicht. Ausfahrten werden zugestellt et cetera. Anwohner, aber auch Eltern von Schulkindern, klagen über zu schnelles, aggressives Fahren in der verkehrsberuhigten Zone rund um die Schule.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2006OFOF 79/16Verkehrssituation um die Schule am HangOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OMOM 591Verkehrssituation um die Schule am Hang
    Direktanregung
  3. 16. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 202Verkehrssituation um die Schule am HangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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