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Verkehrssituation um die Schule am Hang

Vorlagentyp: OFfwf
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zu 1 + 2 Anlieger aber auch Eltern beschweren sich, dass die Parksituation rund um die Schule und insbesondere die neue Turnhalle, in der Vereine auch an den Wochenenden Turniere abhalten, äußerst unbefriedigend ist und auch das kurzzeitige Halten zum Aussteigen und Ausladen, z.B. von Fahrrädern der Kunstradfahrer, in der Nähe eines Eingangs kaum möglich ist. Parkende Autos stehen bis in den Kreuzungsbereich der Nachbarstraßen und behindern die Sicht, Ausfahrten werden zugestellt etc. Zu 2 Anwohner aber auch Eltern von Schulkindern klagen über zu schnelles, aggressives Fahren in der verkehrsberuhigten Zone rund um die Schule.

Inhalt

Antrag vom 03.10.2006, OF 79/16

Betreff:

Verkehrssituation um die Schule am Hang

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

den Verkehr um die Schule am Hang zu beordnen, umzugestalten und zu kontrollieren, damit

  1. Eltern, die ihre Kinder zur Schule oder zu Sportveranstaltungen mit dem Auto bringen (müssen), eine Möglichkeit haben, in der Nähe eines Eingangs ordnungsgemäß in einer Parkbucht mit eingeschränktem Halteverbot kurz zu halten ohne den fließenden Verkehr und auch die Anlieger zu behindern.
  2. ein Behindertenparkplatz im Eingangsbereich der Schule für behinderte Eltern oder Besucher geschaffen werden kann.
  3. der ruhende Verkehr rund um die Schule am Hang nicht den fließenden

Verkehr und die Anlieger behindert. (Warum wurde die Freifläche vor

der Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer“ nicht zum dringend benötigten Parkplatz für die Schule und Turnhallenbesucher

ausgebaut, sondern zu einer "Mini-Grünanlage“ ? Bild anbei )

  1. die immer wieder beobachteten Geschwindigkeitsüberschreitungen in den 30 km-Straßen rund um die Schule am Hang durch mobile Radarmessungen in unregelmäßigen Abständen festgehalten und sanktioniert werden.

Begründung:

Zu 1 + 2

Anlieger aber auch Eltern beschweren sich, dass die Parksituation rund

um die Schule und insbesondere die neue Turnhalle, in der Vereine auch an den Wochenenden Turniere abhalten, äußerst unbefriedigend ist und auch das kurzzeitige Halten zum Aussteigen und Ausladen, z.B. von Fahrrädern der

Kunstradfahrer, in der Nähe eines Eingangs kaum möglich ist. Parkende Autos stehen bis in den Kreuzungsbereich der Nachbarstraßen und behindern die Sicht, Ausfahrten werden zugestellt etc.

Zu 2

Anwohner aber auch Eltern von Schulkindern klagen über zu schnelles, aggressives Fahren in der verkehrsberuhigten Zone rund um die Schule.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 79/16Verkehrssituation um die Schule am Hang
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 31. Oktober 2006OMOM 591Verkehrssituation um die Schule am HangDirektanregung
  3. 16. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 202Verkehrssituation um die Schule am HangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 591 2006 a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 79/16 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OF 79/16 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne1 WBEFDP
Enthaltung:
1 WBE
zu b / Ziffer 2. und 4)
Zustimmung:
3 SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPD
zu b / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a): CDU, SPD, GRÜNE, 1 WBE und FDP gegen fwf (= Annahme) bei Enthaltung 1 WBE zu b) Ziffern 2. und 4.: 3 SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD Ziffer 3.: CDU, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und WBE

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