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Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 zu beseitigen, da es seinen Zweck verloren hat. Dies soll zur Entlastung des Parkraummangels beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die zuständige Behörde aufzufordern, das Halteverbotsschild in der Frankenallee 207, Fahrtrichtung Innenstadt, mit dem Zusatz von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr, zu beseitigen, da dieses Halteverbotsschild seinen Zweck verloren hat, da die ehemals dort befindliche Möbelfirma nicht mehr existent ist und dort auch kein Raum zum Ein- und Ausfahren in den Hinterhof und Parken auf der Straße notwendig ist.

Begründung

Das Halteverbot wurde eingerichtet, um der dortigen Möbelfirma Möglichkeiten zu geben, ihren Geschäften nachgehen zu können. Nach der Auflösung der Firma ist das Halteverbotsschild nicht mehr notwendig und kann abgebaut werden, auch, um den dort schon bestehenden Parkraummangel nicht noch zu vergrößern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2020OFOF 1228/1Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2020Sie sind hier
    OMOM 5890Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen
    Direktanregung
  3. 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1025Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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