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Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Beseitigung des Halteverbotsschildes in der Frankenallee 207, da die dort ansässige Möbelfirma nicht mehr existiert und das Halteverbot somit nicht mehr notwendig ist. Dies soll auch dazu beitragen, den bestehenden Parkraummangel nicht weiter zu vergrößern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die zuständige Behörde aufzufordern das Halteverbotsschild in der Frankenallee 207, Fahrtrichtung Innenstadt mit dem Zusatz von 7 - 17 Uhr, zu beseitigen, das dieses Halteverbotsschild seinen Zweck verloren hat, da die ehemals dort befindlichen Möbelfirma nicht mehr existent ist und dort auch kein Raum zum Ein- und Ausfahren in der Hinterhof und parken auf der Straße notwendig ist.

Begründung

Das Halteverbot wurde eingerichtet um der dortigen Möbelfirma Möglichkeiten zu geben um ihren Geschäften nachgehen zu können. Nach der Auflösung der Firma ist das Halteverbotsschild nicht mehr notwendig und kann abgebaut werden, auch, um den dort schon bestehenden Parkraummangel nicht noch zu vergrößern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 1228/1Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2020OMOM 5890Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigenDirektanregung
  3. 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1025Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5890 2020 Die Vorlage OF 1228/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFU.b
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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