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Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde muss gewährleistet bleiben!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass der Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde nicht eingeschränkt wird. Dies ist wichtig, um die Zugänglichkeit für die Landwirtschaft und die Reithalle zu gewährleisten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass der Deutschen Bahn AG keine Genehmigungen erteilt werden, durch die es möglich würde, dass der Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde für längere Zeit nicht mehr möglich wäre.

Begründung

Gerüchteweise plant die Deutsche Bahn AG, die Zugänge für Fahrzeuge und Pferde von Berkersheim ins Niddatal für längere Zeit ganz zu sperren. Eine solche Sperrung war im Planfeststellungsbeschluss niemals vorgesehen. Sie wäre deshalb wohl nur möglich, wenn die Stadt eine entsprechende Genehmigung für die Sperrung zweier öffentlicher Straßen erteilen würde. Eine solche Sperrung wäre unverhältnismäßig, da die Reithalle für Pferde aus Berkersheim zugänglich bleiben muss, da ansonsten die erhebliche Investition, die in ihr steckt, sich nicht amortisieren könnte und im Übrigen auch ein Zugang der Landwirtschaft zu den zu bewirtschaftenden Flächen und für die Fahrradfahrer zum Nidda-Radweg offen bleiben muss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2020OFOF 954/10Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde muss gewährleistet bleiben!Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. März 2020Sie sind hier
    OMOM 5875Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde muss gewährleistet bleiben!
    Direktanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1245Zugang zum Niddatal aus Berkersheim für Fahrzeuge und Pferde muss gewährleistet bleiben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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