Respekt - kein Platz für Rassismus
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Anbringung von Schildern mit der Botschaft "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Gebäuden zu prüfen. Dies soll dem Erstarken von Rassismus und Diskriminierung entgegenwirken.
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Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.
Begründung
Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus und der Diskriminierung Andersdenkender entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2020OFOF 825/3Respekt - kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 20. Februar 2020Sie sind hierOMOM 5849Respekt - kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1221Respekt - kein Platz für RassismusStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats