Respekt - kein Platz für Rassismus
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Möglichkeit zu prüfen, an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk die Beschilderung "Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Dies soll dem Erstarken von Antisemitismus und Diskriminierung entgegenwirken.
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Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.
Begründung
Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus und der Diskriminierung Andersdenkender entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2020Sie sind hierOFOF 825/3Respekt - kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 20. Februar 2020OMOM 5849Respekt - kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1221Respekt - kein Platz für RassismusStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 GRÜNE, 1 CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 3 CDU und BFF (= Enthaltung)