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Respekt - kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFLINKE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Möglichkeit zu prüfen, an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk die Beschilderung "Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Dies soll dem Erstarken von Antisemitismus und Diskriminierung entgegenwirken.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht werden kann.

Begründung

Die politische Botschaft eines solchen Schildes am Eingang der jeweiligen Einrichtung kann dazu beitragen, dem Erstarken von Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus und der Diskriminierung Andersdenkender entgegenzuwirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 825/3Respekt - kein Platz für Rassismus
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 20. Februar 2020OMOM 5849Respekt - kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1221Respekt - kein Platz für RassismusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5849 2020 Die Vorlage OF 825/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 Grüne1 CDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
3 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, 1 CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 3 CDU und BFF (= Enthaltung)

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