Ständiger Bericht zur Erweiterung der U-Bahn-Linie U5
Zusammenfassung
Die Anregung fordert einen halbjährlichen Bericht zum Stand der U5-Erweiterung, um Transparenz und Information für den Ortsbeirat 1 zu gewährleisten. Dies ist notwendig aufgrund der jüngsten Kostensteigerungen und der Bedeutung des Projekts für die Gemeinde.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 1 halbjährlich einen ständigen Bericht zum aktuellen Stand der U5-Erweiterung vorzulegen. Die zuletzt bekannt gewordenen erneuten Kostensteigerungen machen eine kontinuierliche und transparente Information des Ortsbeirats unerlässlich, weswegen der Bericht den Planungs- und Baufortschritt, den Zeitplan sowie die Auswirkungen auf den Stadtteil umfassen soll.
Begründung
Die U5-Erweiterung ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Bereich des Ortsbeirats
- Ein ständiger Bericht ermöglicht es dem Gremium, seiner Kontrollfunktion dauerhaft nachzukommen und die Interessen der Bevölkerung wirksam zu vertreten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. September 2026 richtete Ortsbeirat 1 diese Direktanregung an den Magistrat.