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Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, dass er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird. Der Beschluss des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987 vom 31.05.2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689 vom 14.07.2005), während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756 vom 04.11.2005) ist. Geschehen ist bis heute nichts! Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, dass die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2007, ST 137 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2006, OM 580

entstanden aus Vorlage: OF 150/10 vom 12.10.2006

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756

Vorgang:

B 756/05

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756, schnellstmöglich umzusetzen.

Begründung:

Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, dass er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird.

Der Beschluss des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987 vom 31.05.2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689 vom 14.07.2005), während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756 vom 04.11.2005) ist.

Geschehen ist bis heute nichts!

Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, dass die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 150/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OMOM 580Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756
    Direktanregung
  3. 26. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 137Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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