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Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, daß er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung mit der Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird. Der Beschluß des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987; 31. Mai 2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689; 14. Juli 2005) während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756; 4. November 2005). Geschehen ist zwischenzeitlich nichts! Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, daß die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren!

Inhalt

Antrag vom 12.10.2006, OF 150/10

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die B 756 schnellstmöglich umzusetzen.

Begründung:

Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, daß er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung mit der Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird.

Der Beschluß des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987; 31. Mai 2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689; 14. Juli 2005) während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756; 4. November 2005).

Geschehen ist zwischenzeitlich nichts!

Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, daß die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren!

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 150/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006OMOM 580Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Direktanregung
  3. 26. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 137Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO II, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 580 2006 Die Vorlage OF 150/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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