Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailBegründung
Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, daß er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung mit der Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird. Der Beschluß des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987; 31. Mai 2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689; 14. Juli 2005) während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756; 4. November 2005). Geschehen ist zwischenzeitlich nichts! Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, daß die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren!
Inhalt
Antrag vom 12.10.2006, OF 150/10
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die B 756 schnellstmöglich umzusetzen.
Begründung:
Der Magistrat hat in der B 756 mitgeteilt, daß er einer Anregung des Ortsbeirats 10 an die Stadtverordnetenversammlung zu entsprechen gedenkt und die Eckenheimer Landstraße zwischen der Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung mit der Hügelstraße/Engelthaler Straße in die Reinigungsklasse 1 zurückstufen wird.
Der Beschluß des Ortsbeirats stammt aus dem Mai 2005 (OA 1987; 31. Mai 2005), die Beschlussausfertigung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Juli 2005 (§ 9689; 14. Juli 2005) während die B 756 vom November 2005 datiert (B 756; 4. November 2005).
Geschehen ist zwischenzeitlich nichts!
Obwohl sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat einig sind, daß die Einstufung der Eckenheimer Landstraße im genannten Abschnitt in die Reinigungsklasse 2 unnötig ist, bezahlen die betroffenen Anwohner nunmehr seit weit über einem Jahr die überhöhten Gebühren!
Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2006Sie sind hierOFOF 150/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Ortsbeiratsantrag · CDU
- 31. Oktober 2006OMOM 580Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Direktanregung
- 26. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 137Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße hier: Umsetzung des Magistratsberichtes B 756Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme