Feldscheidenstraße
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Feldscheidenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Künftige Wege im Bereich des Grünzugs Feldscheidenstraße30.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fällungen von Bäumen im Grünzug Feldscheidenstraße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sitzbänke im Grünzug Feldscheidenstraße13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Feldscheidenstraße per E-MailBegründung
Der Autoverkehr hat sich seit der Öffnung eines Tores zum Parkplatz der Fitness Company vervielfacht. Das war vor der Öffnung bereits abzusehen. Warum von Anfang an keine begleitenden Maßnahmen zur Verkehrssicherheit durchgeführt wurden, bleibt für die betroffenen Bürger ein Rätsel. Wir glauben, die Behörde kann sich nicht in die Situation vor Ort hineinversetzen. Schließlich ist es ein Unterschied (auch wenn gerichtlich entschieden), ob ein Kleingarten oder ein stark frequentierter Kundenparkplatz, über eine niveaugleiche Sackgasse, innerhalb einer Tempo-30-Zone gelegen, an das öffentliche Straßennetz angeschlossen wird. Der Ortsbeirat 10 weist daher den Passus in der Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2006 (ST 426) zurück, in der behauptet wird, dass die Rechte des Ortsbeirates bezüglich seiner Mitwirkung bei Verkehrsproblemen nicht verletzt worden seien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2007, ST 292 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 31.10.2006, OM 575
entstanden aus Vorlage: OF 148/10 vom 15.10.2006
Betreff:
Feldscheidenstraße
Der Magistrat wird gebeten, die entsprechenden Ämter anzuweisen, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, dafür zu sorgen, dass Fußgänger das Teilstück zwischen Eckenheimer Landstraße und der Zufahrt zum Parkplatz der Fitness Company gefahrlos benutzen können.
Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die Vorfahrtsregelung zur Eckenheimer Landstraße eindeutig mit Schild oder Haltestrich zu markieren.
Begründung:
Der Autoverkehr hat sich seit der Öffnung eines Tores zum Parkplatz der Fitness Company vervielfacht. Das war vor der Öffnung bereits abzusehen.
Warum von Anfang an keine begleitenden Maßnahmen zur Verkehrssicherheit durchgeführt wurden, bleibt für die betroffenen Bürger ein Rätsel. Wir glauben, die Behörde kann sich nicht in die Situation vor Ort hineinversetzen. Schließlich ist es ein Unterschied (auch wenn gerichtlich entschieden), ob ein Kleingarten oder ein stark frequentierter Kundenparkplatz, über eine niveaugleiche Sackgasse, innerhalb einer Tempo-30-Zone gelegen, an das öffentliche Straßennetz angeschlossen wird.
Der Ortsbeirat 10 weist daher den Passus in der Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2006 (ST 426) zurück, in der behauptet wird, dass die Rechte des Ortsbeirates bezüglich seiner Mitwirkung bei Verkehrsproblemen nicht verletzt worden seien.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2006OFOF 148/10FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2006Sie sind hierOMOM 575FeldscheidenstraßeDirektanregung
- 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 292FeldscheidenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats