Wählergerechte Wahllokale
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Ben-Gurion-Ring — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Elektrobusse im Ben-Gurion-Ring09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Werden die Stadtbezirke 432 und 482 nun ins Programm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen?09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 20.01.1995, OM 574 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.01.1995, OF 235 /15
Betreff: Wählergerechte Wahllokale Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, daß die Räumlichkeiten der Altenwohnanlage Ben-Gurion-Ring 20 für die künftigen Wahlen wieder für die Wahllokale 67001 und 67006 genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 31.03.1995 Versandpaket: 31.01.1995 Aktenzeichen: 12-1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 1995OFOF 235/15Wählergerechte WahllokaleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 1995Sie sind hierOMOM 574Wählergerechte WahllokaleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats