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Taxihalteplatz Dornbusch - seit zehn Monaten blockiert

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Genehmigung zur Sondernutzung des Parkstreifens am Taxihalteplatz Dornbusch zurückzunehmen, da dieser seit August 2020 durch einen Baucontainer blockiert ist. Ziel ist es, die Fläche wieder für Taxifahrer nutzbar zu machen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Anregung

Der Magistrat wird deshalb gebeten, die Genehmigung zur Sondernutzung des Parkstreifens zurückzunehmen und die Fläche wieder für Taxifahrer nutzbar zu machen. Bei Wiedereinrichtung der Baustelle ist der Ortsbeirat vorher zu informieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2021OFOF 56/9Taxihalteplatz Dornbusch – seit zehn Monaten blockiertOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juli 2021Sie sind hier
    OMOM 560Taxihalteplatz Dornbusch - seit zehn Monaten blockiert
    Direktanregung
  3. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2129Taxihalteplatz Dornbusch - seit zehn Monaten blockiertStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Die Ausführungen des Ortsvorstehers dienen zur Kenntnis. b) Auf die Stellungnahme des Magistrats wird verzichtet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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