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Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-Streckenausbaus

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, eine öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für die Anwohner des S 6-Streckenausbaus zu organisieren, um über die Schließung der Eisenbahnunterführungen zu informieren. Dies ist notwendig, da die Schließungen zu unzumutbaren Umwegen für Fußgänger und Radfahrer führen und viele Fragen der Anwohner offen sind.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Bahn ins Benehmen zu setzen und eine zeitnahe Informationsveranstaltung für die Eschersheimer Bürgerinnen und Bürger zu realisieren. Aufgrund der Coronasituation wird eine öffentliche Online-Veranstaltung gewünscht, damit zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner sowie Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, mit berechtigten Fragen daran teilzunehmen.

Begründung

Durch die Schließung der Eisenbahnunterführungen kommt es bei der Querung der Gleise für Fußgängerinnen bzw. Fußgänger, Radfahrerinnen bzw. Radfahrer und insbesondere Schulkinder auf ihrem Schulweg zu unzumutbaren Umwegen. Auch die dadurch bedingte Baulogistik mit großen Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner wirft viele Fragen auf, die diese zeitnah beantwortet haben möchten. Ebenfalls gibt es zu der erheblichen Lärmbelästigung durch die Baumaßnahmen am Tag und besonders in der Nacht Erklärungsbedarf. Die letzte öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn erfolgte 2017, seitdem gab es viele Veränderungen, über die ausschließlich der Ortsbeirat informiert wurde. Die nächste Online-Informationsveranstaltung der Bahn für den Ortsbeirat 9 war für den 08.06.2021 geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2021OFOF 35/9Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6StreckenausbausOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Juli 2021Sie sind hier
    OMOM 557Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6Streckenausbaus
    Direktanregung
  3. 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2282Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-StreckenausbausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 69 0

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