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Reduzierung der Straßenreinigung der Straße "Holzhecke" einmal wöchentlich

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die Holzhecke ist eine Anwohnerstraße ohne Durchgangsverkehr oder Geschäfte. Da hierdurch die Straße nur geringfügig verschmutzt wird - so die Meinung einer Anwohnergemeinschaft - reicht eine einmalige Straßenreinigung pro Woche aus. Der Ortsbeirat kann sich dieser Meinung bezüglich dieser Straße anschließen. Durch die Reduzierung des Reinigungsintervalls lassen sich Kosten einsparen. Diese Kosteneinsparung kann an die Anwohner weitergereicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.07.
  2. Versandpaket: 10.06.1998 Aktenzeichen: 70-0

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 29.05.1998, OM 556 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.04.1998, OF 201 /5

Betreff: Reduzierung der Straßenreinigung der Straße "Holzhecke" einmal wöchentlich Tenor: Der Magistrat wird gebeten, das Reinigungsintervall der Straße "Holzhecke" auf einmal pro Woche zu reduzieren und die Anwohner an der resultierenden Kostenentlastung partizipieren zu lassen.

Begründung: Die Holzhecke ist eine Anwohnerstraße ohne Durchgangsverkehr oder Geschäfte. Da hierdurch die Straße nur geringfügig verschmutzt wird - so die Meinung einer Anwohnergemeinschaft - reicht eine einmalige Straßenreinigung pro Woche aus. Der Ortsbeirat kann sich dieser Meinung bezüglich dieser Straße anschließen. Durch die Reduzierung des Reinigungsintervalls lassen sich Kosten einsparen. Diese Kosteneinsparung kann an die Anwohner weitergereicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.07.
  2. Versandpaket: 10.06.1998 Aktenzeichen: 70-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 1998OFOF 201/5Reduzierung der Straßenreinigung der Holzhecke auf einmal wöchentlichOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Mai 1998Sie sind hier
    OMOM 556Reduzierung der Straßenreinigung der Straße "Holzhecke" einmal wöchentlich
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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