Bericht der Streife West zu Kontrollaktivitäten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, einen Bericht über die Kontrollaktivitäten der Streife West vorzulegen. Dies ist notwendig, um die Erfolge und Probleme im ruhenden Verkehr zu evaluieren und gegebenenfalls Maßnahmen zur Verbesserung zu ergreifen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, einen Bericht der laut Stellungnahme vom 31.01.2022, ST 234, geschaffenen Streife West vorzulegen bzw. diese im Ortsbeirat berichten zu lassen, an welchen Stellen Kontrollen des ruhenden Verkehrs durchgeführt wurden, welche Erfolge die intensivere Bestreifung bewirkt hat und wo weiterhin Probleme auftreten und welche Ursachen dies haben könnte.
Begründung
In der Stellungnahme vom 31.01.2022, ST 234, wird anerkannt: "Eine Evaluierung der stadtweiten Beschwerden bezüglich des ruhenden Verkehrs zeigte die Notwendigkeit, die Kontrollaktivität innerhalb des Stadtgebiets zugunsten der westlichen Stadtteile zu verschieben. So wurde mit der Streife West eine zusätzliche Kontrolleinheit geschaffen, die - neben den allgemeinen motorisierten Streifen und Fußstreifen - die Kontrollen des ruhenden Verkehrs durchführt."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2022STST 234Frankfurter Westen: Verstärkter Einsatz der Fahrradstaffel der Stadtpolizei als Reaktion auf die veränderte VerkehrsentwicklungStellungnahme
- 10. Februar 2023OFOF 661/5Fußgängerwege im Bereich des Stadions absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Februar 2023OMOM 3618Fußgängerwege im Bereich des Stadions absichernDirektanregung
- 30. Juni 2023STST 1427Fußgängerwege im Bereich des Stadions absichernStellungnahme
- 26. Januar 2024STST 234Fußgängerwege im Bereich des Stadions absichernStellungnahme
- 28. April 2024OFOF 1028/6Bericht der Streife West zu KontrollaktivitätenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Mai 2024Sie sind hierOMOM 5522Bericht der Streife West zu KontrollaktivitätenDirektanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 143 WochenSTST 1867Bericht der Streife West zu KontrollaktivitätenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats