Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern
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Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5497 entstanden aus Vorlage: OF 397/4 vom 01.11.2019
Betreff: Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern Der Magistrat wird gebeten, die Erneuerung der beiden völlig verwitterten und beschmierten Verkehrszeichen 315-55 StVO (Parken halb auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts) im Clementineweg zu veranlassen.
Begründung: Die Verkehrszeichen sind dermaßen verblasst, dass sie kaum noch erkennbar sind. VZ 315-55 Clementineweg _01 VZ 315-55 Clementineweg_02 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2019OFOF 397/4Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuernOrtsbeiratsantrag · BFF
- 26. November 2019Sie sind hierOMOM 5497Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuernDirektanregung
- 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 509Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats